Ein Verordnungsentwurf zeigte, dass Deutschland plant, den Transport von wesentlichen Materialien und Ausrüstungen für die Energieerzeugung über die Schienennetze des Landes zu priorisieren, wenn der Wasserstand im Rhein weiter sinkt und den Flusstransport behindert.
DB Netz, der Schienennetzzweig der Deutschen Bahn, hat die Nutzungsbedingungen erneuert, um Zügen den Vorzug zu geben, die Mineralölprodukte und Kohle für Generatoren transportieren, da Deutschland vor einer Energiekrise steht.
„Ziel ist es, den kontinuierlichen Betrieb von Kraftwerken, Raffinerien, Stromnetzen und anderer systembezogener Infrastruktur sicherzustellen“, heißt es in dem Entwurf, der von den Verkehrs- und Wirtschaftsministerien erstellt und Reuters eingesehen wurde.
Der Text weist auch auf Gasausrüstung und Transformatoren für die Stromerzeugung und -übertragung hin, die Vorrang vor Personendiensten und anderen industriellen Anforderungen haben werden.
Dem Entwurf zufolge muss die Bundesregierung das auf sechs Monate befristete Übergangsgesetz verabschieden.
Aufgrund des außergewöhnlich heißen und trockenen Wetters sind die Wasserstände auf dem Rhein niedrig, was es vielen Schiffen unmöglich macht, diesen kritischen Transportweg mit voller Ladung zu befahren.
(von Andreas Rink und Vera Eckert)
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