Deutschland beginnt im Sommer 2023 mit dem Abzug seiner Truppen aus Mali und will den Abzug bis Mai 2024 abschließen und sein Engagement bei der Mission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) beenden.
„Die Bundesregierung hat heute beschlossen, dem Bundestag die letzte Verlängerung des Mandats des Bundeswehreinsatzes in Mali im Mai 2023 vorzuschlagen, damit der Einsatz nach 10 Jahren strukturiert endet“, sagte der Sprecher. Das teilte Berlin-Geschäftsführer Steffen Hepstreit mit.
Diese endgültige Verlängerung „berücksichtigt die für Februar 2024 geplanten Wahlen in Mali“.
Die Entscheidung wurde nach einem Treffen zwischen dem Präsidenten, dem Verteidigungs- und dem Außenministerium bekannt gegeben, an dem Präsident Olaf Scholz teilnahm. Es kommt zu einer Zeit, in der die Zukunft der seit 2013 bestehenden UN-Mission zunehmend ungewiss ist.
Innerhalb weniger Monate gaben sechs Länder, darunter das Vereinigte Königreich und Frankreich, bekannt, dass sie die Teilnahme ihrer Soldaten an der MINUSMA beenden oder aussetzen würden.
Spannungen in der Regierung
Die Entscheidung zum Abzug der Truppen aus dem Land wird seit Monaten diskutiert und hat nach Angaben verschiedener Medien für Spannungen innerhalb der deutschen Regierungskoalition gesorgt.
Sowohl Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, die von der Sozialdemokratischen Partei des Präsidenten stammt, als auch das Militär drängen auf einen Rückzug und argumentieren, dass die malische Militärjunta die Truppen daran hindere, ihren Auftrag auszuführen. Doch Außenministerin Annalena Beierbach von den Grünen lehnte den Rückzug ab. Sie sagte, der Einsatz sei zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger notwendig und ein Rückzug würde dem internationalen Ansehen Deutschlands schaden.
Berlin beteiligt sich mit einem Kontingent von bis zu 1.400 Soldaten maßgeblich an der Mission. Die Stadt Gao im Osten Malis beherbergt einen wichtigen Stützpunkt des deutschen Militärs, das hauptsächlich mit Geheimdienstoperationen beschäftigt ist.
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